Wir dürfen heute einen Gast oder besser Ghost-Writer vorstellen: micha s aus der Metall-Gruppe:
Reisebericht zum Landtag BaWü am 11.10.2012
In Stuttgart angekommen wurden wir von Frau Butscher erst mal mit leckeren Brezeln versorgt, um dann auf – für die meisten unbekannten – Schleichwegen vorbei am Balletthaus zum Landtag geleitet zu werden. Herr Lucha hat uns dort offen und herzlich empfangen. Wir wurden zuerst ohne weitere Auffälligkeiten durch eine Sicherheitsschleuse in die Fraktionsräume der Grünen geführt. Die Führung gipfelte im heiligen Zentrum der Macht, dem Fraktionszimmer, indem Herr Kretschmann und seine Kollegen so ihre Politstrategien schmieden. Dort wurden wir mit einem kleinen Vesper verköstigt und es wurde während des Essens auch über das Psychiatriegesetz diskutiert. Herr Lucha hat deutlich sein Missfallen zu Zwangsmassnahmen in geschlossenen Einrichtungen zum Ausdruck gebracht, war aber offen und ehrlich und meinte, dass diese Massnahmen wohl gesetzlich nicht völlig verhindert werden können. Die Landesregierung plant jedoch, den verantwortlichen Ärzten strengere Auflagen zur Durchführung einer Zwangsmedikamentierung aufzuerlegen. So muss in Zukunft ein Richter vor jedem Eingriff involviert werden und der verantwortliche Arzt muss genauestens dokumentieren, welche Eingriffe er veranlasst hat. Des Weiteren hat die Landesregierung ein Budget von einer Million Euro zur Verfügung gestellt, um die Sozialarbeit und Teilhabe psychisch Kranker am alltäglichen Leben zu fördern, so dass es in Zukunft viel weniger stationäre Aufenthalte geben soll.
Nach dieser interessanten Diskussion war der nächste Tagesordnungspunkt der Besuch der laufenden Parlamentsdebatte. Hier bekamen einige Mitglieder unserer Gruppe, sofort die straffe Führungsmentalität der schwäbischen Parlamentsaufsicht zu spüren. Einige Mitglieder unserer Gruppe wurden derart verbal gemaßregelt, dass ich schon die körperliche Unversehrtheit einiger meiner Kameraden fürchten musste. Dass unsere Parlamentsaufsicht nicht mit Lack und Peitsche agiert hat war gerade alles. Auch als auf der Zuschauertribüne einige ein Zwischennickerchen einlegen wollten, musste von dem dortigen Aufseher immer mit einem väterlichen Schlag auf den Hinterkopf gerechnet werden. Was sich während der Debatte im Parlament so abspielte, ist wohl für uns Laien ein Buch mit sieben Siegeln. Es wird dem Redner kaum zugehört, die Abgeordneten wechseln häufiger ihren Standort und spielen meiner Meinung nach „Reise nach Jerusalem“ oder ähnliches. Auch ist es keine Seltenheit, dass Abgeordnete neueste Kommunikationselektronik unter dem Tisch ausprobieren. Ich freue mich wirklich so viel kindliche Verspieltheit bei unseren Volksvertretern feststellen zu können.
Als Resumee möchte ich erwähnen, dass es Herrn Lucha und seinem Büro hoch anzurechnen ist, dass wir auf Augenhöhe und in Verbundenheit zu einem Besuch empfangen worden sind, den man immer als etwas Besonderes in Erinnerung behalten kann. Vielen Dank dafür!!
micha s.